Alles, was Sie über die #endthecage ECI wissen müssen
Wir haben die Antworten auf die am häufigsten gestellten Fragen zur Initiative für Sie gesammelt!
Gemeinsam mit über 170 Organisationen aus ganz Europa haben wir im Rahmen einer europäischen Bürgerinitiative drei Jahre lang zusammen gearbeitet, um die grausame Käfighaltung in Europa zu beenden. Diese Initiative war der größte politische Vorstoß für den Schutz von Nutztieren in der europäischen Geschichte, und im Oktober 2020 wurde die EU-Petition mit 1,6 Millionen Unterschriften gegen Käfige offiziell übergeben! Aber die Kampagne ist noch nicht zu Ende.
Was ist eine ECI?
Eine ECI ist eine Europäische Bürgerinitiative. Sie ist eine Chance für europäische Bürgerinnen und Bürger, ihre Meinung aktiv zu äußern und am politischen Entscheidungsprozess teilzunehmen. Sie ermöglicht es Einzelpersonen, die Europäische Kommission aufzufordern, bestimmte Themen zu diskutieren und neue Gesetzgebungen zu diesem Thema vorzuschlagen. Bei ausreichender öffentlicher Unterstützung werden diese Angelegenheiten dann in den entsprechenden Ausschüssen diskutiert und von der Kommission beantwortet.
Wie geht es mit der ECI weiter?
Zuerst wird eine öffentliche Anhörung eingeleitet. Bis Ende 2022 wird eine Folgenabschätzung fertiggestellt sein. Diese Folgenabschätzung wird eine wichtige Rolle bei der Festlegung einer angemessenen Übergangszeit und möglicher Maßnahmen zur Unterstützung der Erzeuger während der Übergangszeit spielen.
Das Ende der Käfighaltung wird Art für Art angegangen werden, so dass neue Haltungssysteme an ihre natürlichen Verhaltensweisen und Eigenschaften angepasst sind und ihre Bedürfnisse erfüllen.
Neben der Folgenabschätzung wird der Vorschlag auch auf den wissenschaftlichen Gutachten der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit beruhen. Diese Gutachten sollen alle bis Anfang 2023 abgeschlossen sein. Danach plant die Kommission, Ende 2023 einen Gesetzesvorschlag zu unterbreiten.
Die Kommission gab eine positive Antwort, bedeutet das, dass wir gewonnen haben?
Die positive Antwort der Europäischen Kommission ist sicherlich ein großer Schritt hin zu einem Ende der Käfighaltung in der EU. Allerdings liegt noch ein langwieriger Gesetzgebungsprozess vor uns.
Wie lange wird es dauern, bis die Käfige in der EU tatsächlich verboten werden?
Wir können realistischerweise frühestens 2027 mit dem Inkrafttreten des Verbots der Käfighaltung rechnen. Dieser Zeitrahmen wird benötigt, um die Gesetzgebung zu entwerfen, sie durch den Rat und das Parlament zu bringen und den Erzeugern eine angemessene Übergangsfrist einzuräumen.
Was kann jetzt noch passieren?
Wenn sich der Rat der Europäischen Union, das Europäische Parlament und die Europäische Kommission nicht auf einen Gesetzestext einigen können, könnte sich das Verbot der Käfighaltung erheblich verzögern. Da sich das Parlament jedoch bereits geäußert hat und wir viele Impulse aus den Mitgliedsstaaten und von Akteuren aus der Industrie sehen, die dafür sind, sind die Chancen, dass es klappt, recht hoch.
Wer trifft die endgültige Entscheidung über ein Verbot von Käfigen in der europäischen Landwirtschaft?
Die endgültige Entscheidung wird in so genannten Triloge-Gesprächen getroffen. Die Europäische Kommission wird einen Gesetzestext vorschlagen und dann müssen die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union darüber diskutieren und sich auf eine endgültige Version einigen.
Kann ich noch etwas tun, um zu helfen?
Die zuständigen Minister in den Mitgliedsstaaten werden eine wichtige Rolle bei der Entscheidungsfindung spielen. Es ist wichtig, weiter über die Europäische Bürgerinitiative #EndTheCageAge zu sprechen, um sicherzustellen, dass sie sichtbar bleibt und die Politiker sich bewusst sind, dass dies immer noch ein relevantes Thema für die Europäer ist!
Warum gibt es eine Übergangszeit? Und warum ist sie so lang?
Die Europäische Union braucht zunächst Zeit, um die Gesetzgebung vorzuschlagen und zu beschließen. Sobald das geschehen ist, beginnt eine Übergangszeit, die den Erzeugern Zeit gibt, ihre Betriebe so umzustellen, dass sie den neuen Vorschriften entsprechen. Das Verbot der Käfighaltung wird Landwirte in der gesamten EU betreffen und sie brauchen ausreichend Zeit und Unterstützung, um die neuen Standards zu erfüllen.
Werden Billigimporte von tierischen Produkten aus Farmen außerhalb der EU, die Käfighaltung praktizieren, unsere Märkte überschwemmen?
Die EU wird sicherlich über dieses Thema nachdenken müssen. Nach den Regeln der Welthandelsorganisation hat die EU das Recht, bestimmte Importe aus Drittländern zu verbieten, die nicht den EU-Standards entsprechen; das wäre also eine mögliche Lösung.
Die Folgenabschätzung, die bis Ende 2022 durchgeführt wird, wird bewerten, wie groß das Problem sein wird und Lösungen vorschlagen!
